ÜBER45

Vorsitz im Rat der EU 2024

Vom 1.Jänner bis 30.Juni 2024 übernimmt Belgien den Vorsitz.

Vom 1.Juli bis 31.Dezember 2024 wird Ungarn den Vorsitz im Rat der EU übernehmen.

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates

VORSITZ im Rat der Europäischen Union 2020-2030

2020-Kroatien, Deutschland, 2021-Portugal, Slowenien, 2022-Frankreich, Tschechien,

2023-Schweden, Spanien

2024-Belgien, Ungarn

2025-Polen, Dänemark

2026-Zypern, Irland

2027-Litauen, Griechenland

2028-Italien, Lettland

2029-Luxemburg, Niederlande

2030-Slowakei, Malta

https://de.wikipedia.org/wiki/Vorsitz_im_Rat_der_Europäischen_Union

• Rolle: Bestimmung der allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der Europäischen Union
• Mitglieder: Staats- und Regierungschefs der EU-Länder, Präsident des Europäischen Rates, Präsident der Europäischen Kommission
• Vorsitz: Charles Michel seit 1.12.2019
• Gegründet: 1974 (informelles Forum), 1992 (offizieller Status), 2009 (offizielles EU-Organ)
• Standort: Brüssel, Belgien
• Internet: Europäischer Rat

Im Europäischen Rat kommen die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zusammen, um die politische Agenda der EU festzulegen. Er ist die höchste Ebene der politischen Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern.

Als eines der sieben amtlichen Organe der EU tritt der Rat unter einem ständigen Vorsitz auf (zumeist vierteljährlichen) Tagungen der EU-Spitzen zusammen.

Was tut der Europäische Rat?

• Er entscheidet über die allgemeine Ausrichtung der EU-Politik und ihre Prioritäten – ohne für die Erlassung von Rechtsvorschriften befugt zu sein,
• befasst sich mit komplexen oder sensiblen Themen, die auf einer niedrigeren Ebene der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit nicht geklärt werden können,
• legt die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU fest und berücksichtigt dabei die strategischen Interessen der EU und Fragen der Verteidigungspolitik,
• ernennt und bestimmt Kandidaten für bestimmte wichtige Positionen auf EU-Ebene, zum Beispiel die Europäische Zentralbank oder die Kommission.
• Zu jedem Thema kann der Europäische Rat
• die Europäische Kommission ersuchen, einen relevanten Lösungsvorschlag zu erarbeiten oder
• die Angelegenheit an die Fachminister der EU-Länder im Rat der EU weiterleiten.

Zusammensetzung

Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs aller EU-Mitgliedstaaten, dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Europäischen Kommission zusammen. Er wird von seinem Präsidenten einberufen, der vom Europäischen Rat selbst um eine einmalig verlängerbare Amtszeit von zweieinhalb Jahren gewählt wird. Dieser Präsident repräsentiert die Union nach außen.

https://www.consilium.europa.eu/de/european-council/