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In rund einem Jahr finden die nächsten EU-Parlamentswahlen statt. Höchste Zeit also, einen näheren Blick auf die Entwicklung der politischen Kräfteverhältnisse auf EU-Ebene zu werfen.

In allen drei gesetzgebenden EU-Institutionen, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat, dürfte es zu Machtverschiebungen kommen. Sowohl die jüngsten Wahlen in den EU-Mitgliedsstaaten auf nationaler Ebene als auch erste Prognosen zu den Parlamentswahlen geben Aufschlüsse darüber, mit welchen Mehrheiten in nächster Zukunft zu rechnen sein könnte.

EU-Parlament: Prognosen sehen Gewinne für Fraktionen am linken und am rechten Rand

Das Datum ist bereits fixiert: Zwischen 6. und 9. Juni 2024 werden die Wahlen zum Europäischen Parlament stattfinden, 705 Abgeordnetenmandate werden neu verteilt. Erste Umfragen zeigen ein großes Interesse an der Europawahl. Rund 68 Prozent der Österreicher:innen wollen laut dem Eurobarometer wählen gehen. Das Alpenland liegt damit sogar etwas über dem EU-Durchschnitt von 67 Prozent. Das ist äußerst bemerkenswert, weil bei einer gleich gelagerten Umfrage vor fünf Jahren nur 56 Prozent (Österreich) bzw. 58 Prozent der Befragten (EU-weit) angaben, wählen gehen zu wollen.

Eine erste Umfrage zu den EU-Parlamentswahlen, über die das europäische Magazin EURACTIV im Mai berichtete, prognostiziert Zugewinne für die Linke (GUE/NGL) sowie für rechtspopulistische Parteien wie die Europäischen Konservativen (EKR) und die Fraktion Identität und Demokratie (ID).

Demnach soll die EKR auf 85 Mandate (plus 19 im Vergleich zum EP heute) und die ID auf 64 Mandate (plus 2) kommen. Die GUE/NGL wiederum könnte auf 51 Sitze kommen (plus 14).

Starke Einbußen muss hingegen die Grüne Fraktion befürchten, die nach der Prognose nur auf 49 Mandate kommen soll (minus 23). Etwas moderatere Verluste sieht die Vorhersage für die Liberalen mit 89 Sitzen (minus 12) und die Europäische Volkspartei (EVP) mit 165 Mandaten (minus 12).

Die sozialdemokratische Fraktion S&D soll mit 141 Mandaten (minus 2) kaum Verluste verzeichnen. Die restlichen Mandate gehen an fraktionslose Abgeordnete oder können noch nicht zugeordnet werden. Auf ähnliche Ergebnisse kommt auch die Online-Plattform Föderalist.

Frank Ey, 14. Juni 2023

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